Norbert

FAQ zur Kurzarbeit

Fra­gen und Ant­wor­ten zu Kurz­ar­beit und Kurz­ar­bei­ter­geld (KUG) im Zusammenhang mit der Corona-Krise Die Corona-Krise bringt zahlreiche Betriebe zum Stillstand. Bei Arbeitsausfälle durch das Corona-Virus… Weiterlesen »FAQ zur Kurzarbeit

Widerruf von Immobiliendarlehen

Seit 2002 sind Banken gesetzlich verpflichte bei Abschluss von Darlehensverträgen den Verbrauchen über Widerrufsmöglichkeiten zu informieren. Verstößt die Widerrufsbelehrungen gegen gesetzlichen Vorgaben wie etwa das sogenannte „Deutlichkeitsgebot“ wird diese ungültig und der Widerruf des Darlehens ist auch noch Jahre nach dem Abschluss rechtlich möglich. Hierzu gibt es zwischenzeitlöich eine umfassende Rechtssprechung.

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BGH: WEG kann den Einbau von Rauchmeldern beschließen, wenn das Landesrecht eine entsprechende eigentumsbezogene Pflicht vorsieht

In 14 von 16 Länder ist die Ausstattung von Wohnungen mit Rauchwarnmeldern gesetzlich geregelt (Stand Januar 2016). Unterschiedlich geregelt ist, wer zum Einbau und zur “Sicherstellung der Betriebsbereitschaft” (= Wartung) verpflichtet ist. Ist es der Besitzer, also der Mieter/Nutzer, oder der Eigentümer?
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